AGB

AGB

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der

SWT GmbH

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

Allen unseren jetzigen und zukünftigen Lieferungen liegen diese Bedingungen zugrunde. Sie gelten als vereinbart, wenn der Besteller auf der Grundlage unseres Kataloges bestellt oder wenn er unsere Auftragsbestätigung oder unsere Lieferung widerspruchslos annimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Entgegenstehende Bedingungen des Bestellers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

Unsere Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern i.S. von § 14 BGB, gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Für Verbraucher verweisen wir auf die Widerrufsbelehrung in § 13.

Unsere Bedingungen liegen auch allen zukünftigen Geschäften mit dem selben Besteller zu Grunde. §

2 Angebot und Vertragsschluss

Mit der Bestellung einer Ware gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Erst durch unsere Annahme kommt der Vertrag zustande.

Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform, auch per E-Mail oder konkludent durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden.

Alle unsere Angebote sind freibleibend. Die dem Angebot beigefügten Abbildungen, Zeichnungen, Angaben über Maße und Gewichte sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind bzw. gerade die Maßhaltigkeit die für die vertragliche Verwendung vorausgesetzte maßgebliche Eigenschaft darstellt. Abweichungen von Prospektangaben, von sonstigen Abbildungen oder Beschreibungen etc. behalten wir uns soweit wie möglich vor. Dies gilt nicht, soweit eine Beschaffenheitsvereinbarung über bestimmte Eigenschaften der Ware vorliegt.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer. Dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware zeitnah informiert. Eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung wird zurückerstattet, wenn ein Fall der dauerhaften Unmöglichkeit vorliegt. In anderen Fällen erfolgt die Nachlieferung innerhalb von drei Kalendermonaten, sofern der Artikel für uns verfügbar ist. Dauert ein vorübergehendes Lieferhindernis länger als drei Monate an, ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 3 Preise - Zahlungsbedingungen

Alle unsere Preise gelten ab unserem Lager, exklusiv Verpackung. Diese wird ggf. gesondert in Rechnung gestellt.

Sofern wir Waren versenden, fallen in jedem Falle Versandkosten in Höhe von mindestens 7,50 € netto an, welche in jedem Falle vom Besteller zu tragen sind. Bei Kleinstaufträgen mit einem Warenwert unter 100,00 € kann im Einzelfall ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 10,00 € berechnet werden.

Listen- und Katalogpreise sind freibleibend. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu erhöhen, wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen von mehr als 5-Prozentpunkten eintreten.

Alle unsere Preise sind Netto-Preise ohne Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in der gesetzlichen Höhe zum Zeitpunkt der Lieferung/Leistung in der Rechnung separat ausgewiesen.

Die Zahlungen werden fällig mit Erhalt der Lieferung und der Rechnungsstellung. Sie sind unbar ohne jeden Abzug frei zu Gunsten der angegebenen Geschäftskonten zu leisten.

Die Annahme von Schecks und Wechseln erfolgt nur zahlungshalber; bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort zur Zahlung fällig.

Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

Im Falle des Verzugs mit einer Zahlungsverpflichtung, der Nichteinlösung eines Wechsels oder Schecks, sowie bei Bekanntwerden von Umständen, die geeignet sind, Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers zu begründen, sind wir berechtigt unsere sämtlichen Forderungen sofort in voller Höhe zur Zahlung fällig zu stellen, unabhängig von zuvor gewährten Zahlungsfristen oder der Laufzeit akzeptierter Wechsel oder vordatierter Schecks. Wir sind in diesen Fällen auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme auszuführen.

Der Verzugszins für unsere Forderungen beträgt 8-Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszins der EZB. Darüber hinaus berechnen wir für jede Mahnung eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 €.

Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber unseren fälligen Zahlungsansprüchen mit eigenen Ansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder sie aus demselben Vertragsverhältnis stammen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch unmittelbar auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Lieferfristen -Verzug

Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Wir behalten uns andernfalls die Einrede des nicht erfüllten Vertrages ausdrücklich vor.

Im Falle des Annahmeverzuges des Bestellers oder einer Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht zum Zeitpunkt des Verzugseintritts auf den Besteller über.

Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist auf höherer Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Terroranschläge, Aufruhr, oder auf Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, z.B. Streik, Aussperrung, zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferfrist entsprechend der Dauer dieser Ereignisse. Das gleiche gilt in Fällen der Unmöglichkeit oder Erschwernissen durch Krankheitsereignisse, Pandemien und/oder deren Auswirkungen, wie behördliche Beschränkungen, Grenzschließungen, Geschäftsschließungen etc.. Ein Rücktrittsrecht des Bestellers wird in diesen Fällen ausgeschlossen, soweit es sich nicht um ein relatives oder absolutes Fixgeschäft handelt.

Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.

Für den durch unseren Verzug mit der Erfüllung der Lieferverpflichtung entstandenen Verspätungsschaden kann der Besteller eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Kaufpreises der von uns zu liefernden Ware verlangen.

Sowohl Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen Verzögerung der Lieferung als auch Schadens- ersatzansprüche statt der Leistung, die über die in Abs. 5 genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verzögerter Lieferung, auch nach Ablauf einer uns gesetzten Nachlieferungsfrist ausgeschlossen.

Sämtliche Haftungsausschlüsse oder  Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung der Rechtsgüter Leben, Körper oder Gesundheit oder der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung unserer Pflichten sowie im Bereich der Verletzung von wesentlichen Vertragsbestimmungen (Kardinalspflichten).

§ 5 Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit ihrer Übergabe an den Besteller, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Besteller über.

Der Übergabe an den Besteller steht es gleich, wenn er sich mit der Annahme im Verzug befindet.

3. Eine Transportversicherung wird nur auf Wunsch und Kosten des Bestellers abgeschlossen.

§ 6 Gewährleistung

Kaufleute müssen ihren Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB unverzüglich nachkommen und festgestellte Mängel anzeigen. Nichtkaufleute haben offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen, sonst ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen, sonst ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen.

Für Mängel der Ware haften wir unter der Voraussetzung fristgerechter Mängelrüge in der Weise, dass wir - nach unserer Wahl - entweder die mangelhafte Ware oder ihre mangelhaften Teile durch eine entsprechende Neulieferung ersetzen oder die mangelhafte Ware oder die mangelhaften Teile nachbessern.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller das Rücktrittsrecht nicht zu.

Sofern der Besteller Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahr- lässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verletzungen der Rechtsgüter Leben, Körper oder Gesundheit oder die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten.

Macht der Besteller Schadenersatzansprüche wegen einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht geltend, ist unsere Schadenersatzpflicht auf den nach Art der Ware bzw. des jeweiligen Vertrages vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich mittlere Art und Güte als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des jeweiligen Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware bzw. des Vertrages vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter, Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird insoweit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verletzungen der Rechtsgüter Leben, Körper oder Gesundheit oder die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen sowie die Haftungsbeschränkungen aus § 6 betreffen nicht Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung.

Die Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen eines Mangels der Ware verjähren nach einem Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Bestellers. Weiterhin gilt die Verkürzung der Verjährungsfrist nicht für Ansprüche des Bestellers für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetz lichen Vertreter oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Auch für Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller zustehender Zahlungsansprüche vor. Soweit wir mit dem Besteller Bezahlung der Kaufpreisschuld im Scheck-Wechsel-Verfahren vereinbaren, erstreckt sich der Vorbehalt auch auf die Einlösung des von uns angenommenen Wechsels durch den Besteller und erlischt nicht durch Gutschrift des Scheckbetrages auf unserem Bankkonto.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware wegzunehmen. In der Wegnahme durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir haben dies zuvor ausdrücklich schriftlich erklärt. Der Besteller erklärt schon jetzt sein Einverständnis mit der Wegnahme der Ware und ermächtigt uns schon jetzt, die Ware bei ihm abzuholen. Wir sind nach Rücknahme der Ware zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeiten des Bestellers - abzüglich der nachgewiesenen Verwertungskosten - angerechnet.

Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen typische Gefahren (Feuer, Leitungswasser, Sturm/hagel) und Diebstahl und Vandalismus ausreichend zum Neuwert zu versichern.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsansprüche gegenüber Dritten geltend machen können.

Der Besteller ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern.

Er tritt uns jedoch bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehenden Forderungen in voller Höhe ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist er verpflichtet, uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 9  Datenschutz

Der Besteller erklärt sich einverstanden und darüber informiert, dass alle den Besteller betreffenden Daten aus der Geschäftsbeziehung, auch personen- und rechnungsbezogene i.S.d. Bundesdatenschutzgesetzes, durch unsere elektronische Datenverarbeitung gespeichert und ausschließlich an beauftragte Dienstleister und Auskunfteien im Rahmen der Auftragsbearbeitung weitergegeben werden.

§ 10 Erfüllungsort -Gerichtsstand

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Ist der Besteller Unternehmer, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.

§ 11 Sonderanfertigungen

Für Sonderanfertigungen behalten wir uns Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 15% vor. Aufträge über Sonderanfertigungen können nicht widerrufen werden. Dies gilt ebenso für serienmäßig hergestellte Artikel, wenn sie mit Sonderzeichen oder einer Sonderbeschriftung bestellt wurden.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages im Ganzen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die dem wirtschaftliche Zweck, dessen was die Parteien vereinbaren wollten, möglichst nahe kommt.

§ 13 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns SWT GmbH, Dillstraße 4, 35708 Haiger, Tel./Fax/E-Mail, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichtet haben an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Mit der rechtzeitigen Absendung binnen 14 Tagen ist die Frist gewahrt.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Für die Wiedereinlagerung entstehen bei uns Kosten in Höhe von bis zu 10 Prozent des Netto-Warenwertes, mindestens jedoch 25,- Euro.  

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